Am 11. Februar fand im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses die erste Sitzung des Ortsrats Steinbach für 2019 statt, bei dem neben den Regularien gleich im ersten Tagesordnungspunkt das Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 behandelt wurde. Erfreulicherweise sind dabei für das Jahr 2019 gleich zwei größere Investitionen im Ort geplant. Zum einen soll die Flachdachabdichtung an der Friedhofshalle erneuert und zum anderen die Hallentore in der Mehrzweckhalle ausgetauscht werden. Dies wurde von der SPD-Fraktion begrüßt, allerdings nicht ohne in diesem Zusammenhang auf die notwendige Ersatzbeschaffung von neuen Trinkgläsern hinzuweisen. Eine komplette Eindeckung der Tische mit Gläsern wie z.B. beim Seniorennachmittag ist mit dem derzeitigen Bestand nicht möglich. Weiterhin wurde nach der Bausicherheit der Bühne angefragt (ob und in welcher Form hier eine Wartung erfolgt) und der immer noch fehlende Bühnenvorhang moniert.

Bereits im letzten Herbst fand eine Ortsbegehung der SPD-Fraktion an städtischen Gebäuden bzw. Grundstücken statt. Dabei wurden einige Schadstellen erfasst, die detailliert an die Verwaltung zur Behebung übergeben wurden. Bemängelt wurde u.a. der Grundstückszustand an der ehemaligen Grundschule. Hier wurden fehlende Dachziegel, hochstehende Bodenplatten sowie die regelrechte Verwahrlosung des Schulhofes moniert. Handlungsbedarf besteht dringend am Treppenaufgang von der Kuselerstraße, bei dem die Seitenmauer mit Geländer marode ist und Absenkungen an den Treppenstufen behoben werden müssen. Beim Freizeitgelände Hiemes wurde erneut auf die unzumutbare Situation hingewiesen, dass kein funktionierender Rasenmäher vorhanden und somit die Pflege des Geländes kaum durchzuführen ist. Auch bei der stichpunktartigen Überprüfung der Straßen und Bürgersteige wurde exemplarisch die Ruckertstraße mit Straßenschäden und Absenkungen im Kanalbereich aufgeführt. Nachdem bereits in der letzten Sitzung des Ortsrates auf die enorme Absenkung im Bereich Grüner Flur hingewiesen wurde, wäre eine erneute Überprüfung im gesamten Ortsbereich notwendig.

Da die SPD-Fraktion davon ausgeht, dass diese Mängel und Missstände kurzfristig beseitigt werden, stimmte sie mit den Fraktionen der CDU und WuSB dem vorgelegten Investitionsprogramm zu.

Erneut stand der Bebauungsplan „Grüngut-Sammelplatz Ottweiler“ auf der Tagesordnung, allerdings ohne dass Lösungen für die bereits in der letzten Sitzung angeführten Probleme hinsichtlich Verkehrsführung und Ökologie angeboten wurden. Erneut wiesen alle Fraktionen darauf hin, dass ohne detaillierte Informationen von Seiten der Verwaltung keine Zustimmung zur Vorlage erteilt wird.

Ähnlich stellte sich die Situation beim Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des „Solarpark Pfaffenthaler Hof“ mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes dar. Zwar stimmte der Ortsrat grundsätzlich für die Änderung des FNP, allerdings nicht ohne auf detaillierte notwendige Informationen und die Bitte einer Visualisierung hinzuweisen.

Der Ortsrat einigte sich einstimmig darauf, den diesjährigen Seniorennachmittag erst im Spätsommer zu veranstalten. Der genaue Termin soll in der nächsten Sitzung festgelegt werden.

Kategorien: OV Steinbach

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