Teil 1:
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am 05.04.2022 hat der Stadtrat in seiner ureigenen Zuständigkeit in eigener Verantwortung und für die Menschen in der Stadt über den Haushalt für das Jahr 2022 entschieden. Nachfolgend lesen Sie den ersten Teil der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Alexander Weiß. Der zweite Teil folgt in der Osterausgabe.
„Es ist eine außergewöhnliche und schwierige Zeit, in der wir heute hier zusammengekommen sind. Die Corona-Pandemie beschäftigt uns nun seit über zwei Jahren, die grausamen Bilder des Kriegs in der Ukraine bewegen uns alle sehr. Das Leid unzähliger Menschen steht absolut im Fokus. Es ist wichtig zu helfen, wo geholfen werden kann und erforderlich, im Rahmen eigener gesetzlicher Verpflichtungen Infrastrukturen bereitzuhalten und zu schaffen.
In diesen Zeiten ein solch umfangreiches und komplexes Zahlenwerk wie einen Haushalt zu erarbeiten, verdient ein großes Lob, welches wir federführend der Kämmerin Iris Brück für das Amt 20 aussprechen.
Zum Haushalt: Der Haushaltsplan ist eine Gegenüberstellung der erwarteten Einnahmen und Ausgaben der Stadt Ottweiler. Er stellt also dar, für was die Stadt Ottweiler in einem Haushaltsjahr plant Geld auszugeben und wie dies finanziert werden soll. Der Haushaltsplan ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Kurzum: Ohne einen vom Stadtrat beschlossenen Haushalt geht gar nichts.
Die Zahlen des diesjährigen Haushalts wurden von Frau Brück ausführlich erläutert und in der Bürgerinformation zum Haushaltsplan von der Kämmerei übersichtlich dargestellt. Daher werden wir in dieser Haushaltsrede nicht weiter auf Zahlen eingehen.
Der vorgelegte Haushaltsplan der Stadt Ottweiler stellt auch in diesem Jahr wieder einen „Verwaltungs“haushalt ohne politische Visionen dar. Aus Sicht der SPD-Fraktion fehlen Aussichten, wie sich die Stadt für die Zukunft- und diese beginnt morgen – auf die Aufgaben und Herausforderungen der Zeit vorbereiten will. Ein Haushaltsplan lässt sich auch als Spiegel der Arbeit der Verwaltungsleitung, also des Bürgermeisters betrachten.
Auf drei Bereiche gehen wir hierbei konkret ein:
1. Ottweiler als kulturelle und touristische Stadt:
Der Ausbau und die Föderung des Tourismus in Ottweiler ist für die SPD seit Jahren ein großes Thema. Um hier konkurrenzfähig mit den umliegenden Kommunen zu bleiben, muss ein Tourismuskonzept erarbeitet und auch die finanziellen Mittel bereitgestellt werden. Die touristische Entwicklung des Altstadtbereichs als Aushängeschild der Stadt Ottweiler muss gefördert und aktiv angegangen werden.“ (Fortsetzung folgt)