Die erste Ortsratssitzung im Jahr 2023 fand am 19. Januar im Sportheim Steinbach statt. Grund hierfür war ein Antrag der SPD-Fraktion auf eine Ortsbegehung mit anschließendem Informationsgespräch über geplante Baumaßnahmen am Sportheim. Wie Andreas Prowald von der Verwaltung mitteilte, soll im Sommer nun endlich mit den geplanten Arbeiten am Sportheim begonnen werden.
In Absprache mit dem TuS Steinbach ist in Planung, dass die Außenfassade gestrichen, die Außentüren erneuert und eine neue Schließanlage installiert werden soll.
Ortsvorsteher Fabian Scheidhauer bat die Verwaltung um die Einstellung entsprechender Haushaltsmittel für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LEDs, sowie weiterer energetischer Maßnahmen am Gebäude.
Beim städtischen Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 zeigte sich die SPD-Fraktion wenig erfreut über die Kürzungen bei der geplanten Beschaffung eines Steinbacher Feuerwehrfahrzeugs. Waren doch im letzten Investitionsplan für 2023 noch 350.000 Euro vorgesehen, standen nunmehr lediglich 200.000 Euro für diese Anschaffung bereit. Somit ist eine Bestellung frühestens nächstes Jahr möglich, wodurch, auch bei Berücksichtigung der aktuellen Lieferzeiten, das Fahrzeug wohl noch einige Jahre auf sich warten lässt. Das zu ersetzende Fahrzeug ist bereits seit 43 Jahren im Dienst der Steinbacher Wehr, weswegen die SPD-Fraktion von der Verwaltung ein Bekenntnis forderte, dass der Brandschutz in Steinbach trotz dieser Verzögerung weiterhin sichergestellt ist. Ärgerlich hierbei ist auch, dass der Ortsvorsteher erst durch die Sitzungsvorlage zur Ortsratssitzung über diese Kürzung informiert wurde. Hier hätte man sich bereits im Vorfeld ein Gespräch mit dem Bürgermeister gewünscht.
Die Ansätze für die Sanierung des Dorfplatzes wurden auf 75.000 Euro erhöht, allerdings liegen hierzu noch immer keine konkreten Informationen vor. Erfreulich sind 3.000 Euro für die von der SPD-Fraktion beantragten Mittel zur Erneuerung der Beschallungsanlage in der Mehrzweckhalle sowie Mittel für die Beleuchtung des Freizeitgeländes Hiemes.
Abschließend zu diesem Tagesordnungspunkt stellte die SPD-Fraktion klar, dass man weiterhin konstruktiv mit dem Bürgermeister zusammenarbeite wolle und deshalb trotz Vorbehalte dem Investitionsprogramm zustimme.
Trotz erneut fehlender Ratsmitglieder der Oppositionsfraktionen konnte dieses Mal der städtische Zuschuss in Höhe von 100,00 Euro einstimmig an die AWO verteilt werden.
In einem weiteren Antrag bat die SPD-Fraktion um Informationen über die aktuelle Situation bei der Vergabe von Kita-Plätzen im Stadtgebiet und vornehmlich in Steinbach. Eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung lag dem Ortsrat zwischenzeitlich vor, die jedoch nicht befriedigend war. Hier würde man sich einen Runden Tisch mit allen Verantwortlichen von Stadt, Kreis und konfessionellen Trägern unter der Leitung des Bürgermeisters wünschen.
Abschließend teilte der Ortsvorsteher mit, dass die Treppe von der Kuseler Straße zur Kirche bzw. dem ehemaligen Schulgebäude unterspült und somit derzeit gesperrt ist. Die Sanierungsarbeiten sollen zeitnah beginnen. Erneut wurde die Verwaltung darauf hingewiesen, dass ein gut sichtbares Hinweisschild zum Standort des Defibrillators in der Dorfmitte aufgestellt werden soll. Der bisherige Sprecher der SPD-Fraktion, Knut Franzisky, teilt mit, dass er den Fraktionsvorsitz abgibt aber sein Mandat im Ortsrat weiter ausübt. Neuer Fraktionssprecher ist ab sofort Hans-Jürgen Fritz.