CDU stimmt mit Unterstützung von AfD und Freien Wählern im Stadtrat dagegen
Der Rathausplatz als Herz der Ottweiler Altstadt soll wieder ausschließlich Fußgängern zur Verfügung stehen. Darauf pocht die SPD und sieht eine Mehrheit aus der Bevölkerung hinter sich. Dennoch lehnte die CDU abermals während der jüngsten Stadtratssitzung einen entsprechenden sozialdemokratischen Antrag ab, Autos aus dieser Zone zu verbannen. Unterstützt wurden sie von Freien Wählern und AfD. Damit scheiterte das Projekt, das von den meisten Ottweilern unterstützt wird. Linke und Bündnisgrüne stimmten mit der SPD für die Fußgängerzone Rathausplatz, was an der rechtskonservativen Mehrheit scheiterte. Wie schon vor einem Jahr, als die Sozialdemokraten einen entsprechenden Antrag gestellt hatten.
Hintergrund: Nach Jahrzehnten war der Platz 2018 für Autos wieder freigegeben worden. Außerdem entstanden auf dem historischen Areal sechs Stellplätze. Gegen den Willen aus der Bevölkerung. Denn gleich zwei Umfragen ergaben, dass sehr wohl eine Mehrheit für eine verkehrsfreie Altstadt ist. Wenn es sich auch nicht um repräsentative Erhebungen handelte, spiegelten sie durchaus ein klares Stimmungsbild wider. Entsprechende Reaktionen von Bürgern während des Kommunalwahlkampfes im Mai dieses Jahres bestätigten zudem die Genossen in ihrer Haltung, den Rathausplatz für den Verkehr dicht zu machen.
Alexander Weiß, SPD-Vorsitzender und Vize-Fraktionschef im Stadtrat: „Wenn man sich in der Bevölkerung umhört, kann man wahrnehmen, dass ein großer Teil für eine Fußgängerzone plädiert.“ Auch der städtische Behindertenbeirat ist dafür. „Die Autos verschandeln das Herzstück unserer Altstadt.“
Zwei Befragungen, eine von der Stadt in Auftrag gegebene sowie eine der SPD, hatten ergeben, dass die meisten Ottweiler für einen gesperrten Rathausplatz sind. Vertreter des Gewerbevereins indes plädierten für eine Freigabe für Autofahrer. Die SPD schlug vor, den Rathausplatz zu attraktiveren, autofrei zu beleben und in direkter Nähe ausreichende Parkplätze zur Verfügung zu stellen. „Wir sind uns sicher, dass davon auch das Gewerbe profitieren würde“, so Weiß.
Diesen Kompromiss im Interesse des Bürgerwillens ließen CDU, AfD und FWG scheitern.