Daniel Deckarm

AfA positioniert sich klar gegen Verkauf von Staatsanleihen

„Der Vorstoß von Peter Altmaier, staatliche Telekom-Aktien verkaufen zu wollen, ist erstaunlich kurzsichtig für einen Bundeswirtschaftsminister“, sagt Luitpold Rampeltshammer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der Saar-SPD. Gerade in den vergangenen Monaten mit mehr Homeoffice und entsprechenden Anforderungen an den Netzausbau ist deutlich geworden, wie unverzichtbar Telekommunikation für das Weiterlesen…

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Der saarländische Landtag hat die Novellierung des saarl. Bestattungsgesetz beschlossen

Der saarländische Landtag hat in seiner Sitzung am 22. Januar 2021 in 2. Lesung die Novellierung des saarländischen Bestattungsgesetzes beschlossen. Die Bestattungsgesetze der Länder regeln die Bestattungspflicht, Fragen zu Ruhezeiten und zur Friedhofspflicht. Die Friedhofssatzungen werden nach dem komm. Selbstverwaltungsgesetz von den Kommunen eigenverantwortlich erstellt, sie haben dabei freie Hand Weiterlesen…

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SPD-Ortsratsfraktion Steinbach informiert

Auch zur letzten Sitzung des Ortsrates Steinbach im Jahr 2020 begrüßte Ortsvorsteher Fabian Scheidhauer die Anwesenden coronabedingt im Schloßtheater in Ottweiler. Die Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogrammes 2020 bis 2024 für das Abwasserwerk stand als Erstes auf der Tagesordnung. Zur Umsetzung des Kanalsanierungskonzeptes sind hierbei für Steinbach 300.000,00 Euro für 2021 und Weiterlesen…

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Höchste saarländische Ehre für ehemaligen Bürgermeister Hans-Heinrich Rödle

Ottweilers langjähriger Bürgermeister Hans-Heinrich Rödle (SPD) hat am Montag in der saarländischen Staatskanzlei von Ministerpräsident Tobias Hans für sein politisches, kulturelles und ehrenamtliches Engagement den Saarländischen Verdienstorden bekommen. Dabei handelt es sich um die höchste Auszeichnung des Saarlandes. Der Bundestagsabgeordnete Christian Petry (SPD), auf dessen Vorschlag die Auszeichnung erging: „Die Weiterlesen…

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Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Steinbach

Um die derzeit gültigen Hygiene- und Abstandsregeln einhalten zu können fand die ordentliche Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Steinbach im Schlosstheater Ottweiler statt. Erfreulicherweise konnte der Vorsitzende, Dr. Wolfgang Brück, trotz des ungewohnten Tagungsortes zahlreiche Mitglieder begrüßen. Neben den üblichen Regularien standen im Laufe der Sitzung die Wahlen der Delegierten für die Weiterlesen…

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SPD-Ortsratsfraktion Steinbach informiert

Zur Einhaltung der derzeit gültigen Hygiene- und Abstandsregeln traf sich der Ortsrat Steinbach im September zu einer Sitzung im Schlosstheater in Ottweiler. Nach der Begrüßung durch den Ortsvorsteher, Fabian Scheidhauer, stand neben den üblichen Regularien eine Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung in der Stadt Ottweiler auf der Tagesordnung. Weiterlesen…

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SPD-Initiative: Ottweiler will ein „sicherer Hafen“ für Flüchtlinge werden

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat sich der Stadtrat der Stadt Ottweiler mit der aktuellen Situation im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos befasst. Dort herrscht eine humanitäre Krise: 12.500 Menschen leben auf einem Platz, der eigentlich für 2.500 vorgesehen war. Nach einem Brand sind die Zustände noch katastrophaler. „Die Weiterlesen…

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Christian Petry (MdB) besuchte von Corona-Krise betroffene Unternehmen

Vergangene Woche war der Bundestagsabgeordnete Christian Petry (SPD) im Rahmen seiner Wahlkreistour in Ottweiler. Alexander Weiß begleitete ihn als SPD-Vorsitzender vor Ort. Dieses Mal besuchte Christian Petry insbesondere Unternehmen und Institutionen, die von der Corona-Krise intensiv betroffen sind. Daher war er im Colonialwarenladen und Bistro Onkel Toms Hütte und sprach Weiterlesen…

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