AfA positioniert sich klar gegen Verkauf von Staatsanleihen

„Der Vorstoß von Peter Altmaier, staatliche Telekom-Aktien verkaufen zu wollen, ist erstaunlich kurzsichtig für einen Bundeswirtschaftsminister“, sagt Luitpold Rampeltshammer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der Saar-SPD. Gerade in den vergangenen Monaten mit mehr Homeoffice und entsprechenden Anforderungen an den Netzausbau ist deutlich geworden, wie unverzichtbar Telekommunikation für das Weiterlesen…

Der saarländische Landtag hat die Novellierung des saarl. Bestattungsgesetz beschlossen

Der saarländische Landtag hat in seiner Sitzung am 22. Januar 2021 in 2. Lesung die Novellierung des saarländischen Bestattungsgesetzes beschlossen. Die Bestattungsgesetze der Länder regeln die Bestattungspflicht, Fragen zu Ruhezeiten und zur Friedhofspflicht. Die Friedhofssatzungen werden nach dem komm. Selbstverwaltungsgesetz von den Kommunen eigenverantwortlich erstellt, sie haben dabei freie Hand Weiterlesen…

Höchste saarländische Ehre für ehemaligen Bürgermeister Hans-Heinrich Rödle

Ottweilers langjähriger Bürgermeister Hans-Heinrich Rödle (SPD) hat am Montag in der saarländischen Staatskanzlei von Ministerpräsident Tobias Hans für sein politisches, kulturelles und ehrenamtliches Engagement den Saarländischen Verdienstorden bekommen. Dabei handelt es sich um die höchste Auszeichnung des Saarlandes. Der Bundestagsabgeordnete Christian Petry (SPD), auf dessen Vorschlag die Auszeichnung erging: „Die Weiterlesen…

SPD-Initiative: Ottweiler will ein „sicherer Hafen“ für Flüchtlinge werden

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat sich der Stadtrat der Stadt Ottweiler mit der aktuellen Situation im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos befasst. Dort herrscht eine humanitäre Krise: 12.500 Menschen leben auf einem Platz, der eigentlich für 2.500 vorgesehen war. Nach einem Brand sind die Zustände noch katastrophaler. „Die Weiterlesen…

Christian Petry (MdB) besuchte von Corona-Krise betroffene Unternehmen

Vergangene Woche war der Bundestagsabgeordnete Christian Petry (SPD) im Rahmen seiner Wahlkreistour in Ottweiler. Alexander Weiß begleitete ihn als SPD-Vorsitzender vor Ort. Dieses Mal besuchte Christian Petry insbesondere Unternehmen und Institutionen, die von der Corona-Krise intensiv betroffen sind. Daher war er im Colonialwarenladen und Bistro Onkel Toms Hütte und sprach Weiterlesen…

Krankenhaus – Nach Aus für Ottweiler

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Weiß mahnt politisches Handeln zum Wohl der Bevölkerung an Ottweiler verliert nach mehr als 100 Jahren seine Klinik – ein hochmodernes medizinisches Dienstleistungszentrum. Trotz kämpferischer Appelle der SPD im Stadtrat, Landkreis sowie von Vertretern auf Landes- und Bundesebene ließ sich die Marienhausklinik GmbH nicht von der Schließung des Weiterlesen…

SPD Ottweiler beglückwünscht alle Schulabsolventinnen und -absolventen

In wenigen Tagen endet ein denkwürdiges Schuljahr. Ein Großteil des zweiten Halbjahres war geprägt von den massiven Einschränkungen durch die Corona-Pandemie, und das hat alle Beteiligten vor große Herausforderungen gestellt. Umso höher ist zu bewerten, dass die allermeisten Schülerinnen und Schüler ihren jeweiligen Schulabschluss erreicht haben. Ganz gleich, ob der Weiterlesen…

SPD-Stadtratsfraktion informiert

In der letzten Stadtratssitzung wurde unter anderem der Haushalt behandelt. Beim Stellenplan hatte die SPD-Fraktion keine Bedenken, anders beim Investitionsplan, denn er enthält wenige neue Projekte größeren Ausmaßes. Das Feuerwehrauto ist schon länger im Plan, die Rate von 250.000 Euro ist eine Teilzahlung. Die Sanierung der Wetschhauser Straße hat mit 500.000 Euro das größte Volumen. Die Weiterlesen…

Beschluss im Stadtrat: SPD-Fraktion entscheidet sich für „Schutzschließung“ des Freibades

Das COVID-19-Virus beherrscht seit einigen Monaten die Welt und hat seine infektiösen Auswirkungen bis nach Ottweiler. Beim explosionsartigen Ausbruch der Pandemie im März mussten rasche Entscheidungen getroffen werden, die zu „normalen“ Zeiten undenkbar, unmöglich und unverantwortbar gewesen wären. Es wurden z.B. Restaurants geschlossen, das Einkaufen reguliert, private und öffentliche Feste Weiterlesen…